G 474 Merkblatt 12/2017

Dieses Merkblatt G 474 gilt für Gasleitungen zur Versorgung der Allgemeinheit mit Gas, in denen Gase nach DVGW G 260 (A) ‑ ausgenommen Flüssiggase in der flüssigen Phase ‑ fortgeleitet werden. Diese Gasleitungen können in den Einflusszonen des Steinkohlenbergbaus liegen, gelegen haben bzw. zukünftig liegen, unabhängig von Nennweiten, Druckstufen und Materialien. Sie können dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) allein oder zusätzlich der Verordnung über Gashochdruckleitungen (GasHDrLtgV) unterliegen. Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung haben nach dem DVGW‑Regelwerk unter Berücksichtigung der entsprechenden Bestimmungen des Bundesberggesetzes (BBergG) zu erfolgen. Auf Gasleitungen, die nicht der Fortleitung von Gasen nach DVGW‑Arbeitsblatt G 260 dienen, und/oder die nicht im Einwirkungsbereich des Steinkohlenbergbaus liegen, sondern im Einwirkungsbereich/Einflusszone anderer Bergbauarten wie Erz‑, Salz‑ oder Braunkohlebergbau, kann dieses Merkblatt unter Beach‑tung der spezifischen Eigenschaften der anderen Gase und Auswirkungen der anderen Bergbauarten und daher ggf. anderer Bestimmungen sinngemäß angewendet werden. Weitere Anwendungen könnten sich ergeben für sonstige Tagebautätigkeiten (z. B. Sandgewinnung) und sonstige Tiefbautätigkeiten (z. B. Tunnelvortrieb) und im Bereich setzungsgefährdeter Untergründe bzw. sonstiger Hohlraumbauten (z. B. Bunker). Im weiteren Verlauf des Blattes wird der Begriff 'Bergbau' ausschließlich für den hier behandelten Steinkohlenbergbau verwendet. Sinngemäß kann dieses Merkblatt auch auf den Betrieb von Gasleitungen in den Einflusszonen sonstiger Bergbau‑ und Tiefbauaktivitäten angewendet werden.

Dieses Merkblatt enthält Ausarbeitungen über Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Vorgehensweise bei Planung, Errichtung, Instandhaltung und Betrieb von Gasleitungen (Gastransportleitungen, Gasversorgungs‑ und Netzanschlussleitungen) sowie Beschreibungen für deren technische Sicherung unter den besonderen Bedingungen von Einwirkungen des Steinkohlenbergbaus.