Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
1 Anwendungsbereich
2 Auswahl und Übersicht zum höherrangigen Verfahren
2.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
2.2 Erlaubnispflicht nach Betriebssicherheitsverordnung
2.3 Baugenehmigungsverfahren
2.4 Planfeststellungs-/ Plangenehmigungsverfahren
2.5 Auswahl weiterer Verfahren (UVP, GasHDrLtgV)
3 Besonderheiten für den Anschluss an Nutzungszweige
3.1 Bestimmung des zu genehmigenden Anlagenumfangs
3.2 Einspeisung ins Erdgasnetz
3.2.1 Gasversorgungsnetz
3.2.2 Besonderheit: Zumischung von Wasserstoff ins Gasversorgungsnetz
3.2.3 Wasserstoffnetze
3.3 Anschluss an Untergrundspeicher
3.4 Anschluss an Industrieanlagen
3.5 Mobilität | Anschluss an Tankstelle
3.5.1 Anschluss an Tankstellen im Straßenverkehr
3.5.2 Anschluss an Tankstellen im Schienenverkehr
3.6 Anschluss an eine Rückverstromungseinheit
4 Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren
4.1 Ablauf
4.2 Einzureichende Unterlagen
5 Genehmigungsverfahren nach BImSchG
5.1 Ablauf
5.1.1 Scoping-Termin
5.1.2 Antragstermin (Vorgespräch)
5.1.3 Erörterungstermin
5.1.4 Zeitlicher Ablauf des Verfahrens
5.1.5 Aufgaben und Zuständigkeiten
5.1.6 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
5.2 Einzureichende Unterlagen
5.2.1 Unterlagen nach BImSchG
5.2.2 Ausgangszustandsbericht für Anlagen, die unter die IE-Richtlinie fallen
5.3 Fristen
6 Erlaubnisverfahren nach Betriebssicherheitsverordnung
6.1 Einzureichende Unterlagen
7 Baugenehmigungsverfahren
7.1 Übersicht zur Baugenehmigung in verschiedenen Konstellationen
7.2 Sonderfall im Baurecht – verfahrensfreie Vorhaben
8 Einkonzentrierte Genehmigungen
8.1 Baugenehmigungsverfahren
8.1.1 Allgemeines
8.1.2 Standortentscheidung - Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
8.1.3 Ablauf
8.1.4 Einzureichende Unterlagen
8.1.5 Fristen
8.2 Umweltverträglichkeitsprüfung
8.2.1 Voraussetzungen
8.2.2 Ablauf
8.2.3 Einzureichende Unterlagen
8.2.4 Fristen
8.3 Naturschutzrechtliche Belange
8.3.1 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
8.3.2 Artenschutzrechtliche Prüfung
8.4 Genehmigungs-/erlaubnispflichtige Abwassereinleitung (WHG)
8.4.1 Voraussetzungen
8.4.2 Ablauf
8.4.3 Einzureichende Unterlagen
8.4.4 Fristen
8.5 Störfall-Verordnung
8.5.1 Voraussetzungen
8.5.2 Ablauf
8.5.3 Einzureichende Unterlagen
8.5.4 Fristen
8.5.5 Pflichten
9 Weitere Genehmigungen – ohne Konzentrationswirkung
9.1 Übersicht über Genehmigungen/Entscheidungen ohne Konzentrationswirkung
9.2 Gashochdruckleitungsverordnung
9.2.1 Anforderungen
9.2.2 Ablauf
9.2.3 Einzureichende Unterlagen
9.2.4 Fristen
10 Weitere relevante Aspekte
10.1 Allgemeine Hinweise zur Erstellung der Genehmigungsunterlagen
10.1.1 Vorabgespräch, Beratung durch Behörde(n)
10.1.2 Formale Anforderungen an einzureichende Unterlagen und für Auswahl der Sachverständigen83 10.1.3 Zuständige Behörden und digitale Antragseinreichung
10.2 Antrag auf vorzeitigen Baubeginn
10.3 Vorbescheid
10.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan
10.5 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
10.5.1 VDI-Richtlinie – „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“
10.5.2 Bisherige Erfahrungen
10.6 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
10.7 Diskussion zum industriellen Umfang (Maßstab)
10.7.1 Auslegung der Europäischen Kommission
10.7.2 Behördenpraxis in Deutschland nach Auslegung des LAI
10.7.3 Behördenpraxis in anderen europäischen Ländern
10.7.4 Kritik und offene Punkte
Anhang A – Begriffe
Anhang B – Wahl des Genehmigungsverfahrens für verschiedene Referenzfälle
B.1 Kommerziell betriebene PtG-Anlage mit katalytischer Methanisierung und Einspeisung ins Netz der öffentlichen Gasversorgung
B.2 Kommerziell betriebene Wasserstofftankstelle
B.3 Kommerziell betriebene PtG-Anlage (H2) zur Betankung von Zügen
B.4 PtG-Anlage (H2) für bestehende Chemieanlage
B.5 Kommerziell betriebene PtG-Anlage mit Zwischenspeicherung und Rückverstromung
B.6 Kommerziell betriebene PtG-Anlage (H2) zur Abfüllung in Trailer
Anhang C – Zuständige BImSchG-Behörden in den Bundesländern
Gesetzesverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Anwendungsbereich
2 Auswahl und Übersicht zum höherrangigen Verfahren
2.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
2.2 Erlaubnispflicht nach Betriebssicherheitsverordnung
2.3 Baugenehmigungsverfahren
2.4 Planfeststellungs-/ Plangenehmigungsverfahren
2.5 Auswahl weiterer Verfahren (UVP, GasHDrLtgV)
3 Besonderheiten für den Anschluss an Nutzungszweige
3.1 Bestimmung des zu genehmigenden Anlagenumfangs
3.2 Einspeisung ins Erdgasnetz
3.2.1 Gasversorgungsnetz
3.2.2 Besonderheit: Zumischung von Wasserstoff ins Gasversorgungsnetz
3.2.3 Wasserstoffnetze
3.3 Anschluss an Untergrundspeicher
3.4 Anschluss an Industrieanlagen
3.5 Mobilität | Anschluss an Tankstelle
3.5.1 Anschluss an Tankstellen im Straßenverkehr
3.5.2 Anschluss an Tankstellen im Schienenverkehr
3.6 Anschluss an eine Rückverstromungseinheit
4 Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren
4.1 Ablauf
4.2 Einzureichende Unterlagen
5 Genehmigungsverfahren nach BImSchG
5.1 Ablauf
5.1.1 Scoping-Termin
5.1.2 Antragstermin (Vorgespräch)
5.1.3 Erörterungstermin
5.1.4 Zeitlicher Ablauf des Verfahrens
5.1.5 Aufgaben und Zuständigkeiten
5.1.6 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen
5.2 Einzureichende Unterlagen
5.2.1 Unterlagen nach BImSchG
5.2.2 Ausgangszustandsbericht für Anlagen, die unter die IE-Richtlinie fallen
5.3 Fristen
6 Erlaubnisverfahren nach Betriebssicherheitsverordnung
6.1 Einzureichende Unterlagen
7 Baugenehmigungsverfahren
7.1 Übersicht zur Baugenehmigung in verschiedenen Konstellationen
7.2 Sonderfall im Baurecht – verfahrensfreie Vorhaben
8 Einkonzentrierte Genehmigungen
8.1 Baugenehmigungsverfahren
8.1.1 Allgemeines
8.1.2 Standortentscheidung - Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit
8.1.3 Ablauf
8.1.4 Einzureichende Unterlagen
8.1.5 Fristen
8.2 Umweltverträglichkeitsprüfung
8.2.1 Voraussetzungen
8.2.2 Ablauf
8.2.3 Einzureichende Unterlagen
8.2.4 Fristen
8.3 Naturschutzrechtliche Belange
8.3.1 Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
8.3.2 Artenschutzrechtliche Prüfung
8.4 Genehmigungs-/erlaubnispflichtige Abwassereinleitung (WHG)
8.4.1 Voraussetzungen
8.4.2 Ablauf
8.4.3 Einzureichende Unterlagen
8.4.4 Fristen
8.5 Störfall-Verordnung
8.5.1 Voraussetzungen
8.5.2 Ablauf
8.5.3 Einzureichende Unterlagen
8.5.4 Fristen
8.5.5 Pflichten
9 Weitere Genehmigungen – ohne Konzentrationswirkung
9.1 Übersicht über Genehmigungen/Entscheidungen ohne Konzentrationswirkung
9.2 Gashochdruckleitungsverordnung
9.2.1 Anforderungen
9.2.2 Ablauf
9.2.3 Einzureichende Unterlagen
9.2.4 Fristen
10 Weitere relevante Aspekte
10.1 Allgemeine Hinweise zur Erstellung der Genehmigungsunterlagen
10.1.1 Vorabgespräch, Beratung durch Behörde(n)
10.1.2 Formale Anforderungen an einzureichende Unterlagen und für Auswahl der Sachverständigen83 10.1.3 Zuständige Behörden und digitale Antragseinreichung
10.2 Antrag auf vorzeitigen Baubeginn
10.3 Vorbescheid
10.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan
10.5 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung
10.5.1 VDI-Richtlinie – „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten“
10.5.2 Bisherige Erfahrungen
10.6 Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
10.7 Diskussion zum industriellen Umfang (Maßstab)
10.7.1 Auslegung der Europäischen Kommission
10.7.2 Behördenpraxis in Deutschland nach Auslegung des LAI
10.7.3 Behördenpraxis in anderen europäischen Ländern
10.7.4 Kritik und offene Punkte
Anhang A – Begriffe
Anhang B – Wahl des Genehmigungsverfahrens für verschiedene Referenzfälle
B.1 Kommerziell betriebene PtG-Anlage mit katalytischer Methanisierung und Einspeisung ins Netz der öffentlichen Gasversorgung
B.2 Kommerziell betriebene Wasserstofftankstelle
B.3 Kommerziell betriebene PtG-Anlage (H2) zur Betankung von Zügen
B.4 PtG-Anlage (H2) für bestehende Chemieanlage
B.5 Kommerziell betriebene PtG-Anlage mit Zwischenspeicherung und Rückverstromung
B.6 Kommerziell betriebene PtG-Anlage (H2) zur Abfüllung in Trailer
Anhang C – Zuständige BImSchG-Behörden in den Bundesländern
Gesetzesverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Tabellenverzeichnis
