G 710 Merkblatt 05/2022 -PDF-Datei-

CNG-Füllanlagen; Erlangung der Betriebserlaubnis

62,03 €*
  • DVGW
  • 20 Seiten
  • 1. Auflage 2022
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Dieses DVGW-Merkblatt G 710 beschreibt Anforderungen, Abläufe und Prozesse, die für die Erlangung einer Betriebserlaubnis von CNG Füllanlagen erforderlich sind.

Es richtet sich an Betreiber, Planer und Errichter von CNG Füllanlagen, die für deren Betrieb eine Erlaubnis benötigen.

Dieses DVGW-Merkblatt G 710 gibt eine Anleitung für die Vorgehensweise zur Erlangung einer Betriebserlaubnis von CNG-Füllanlagen und deren Anlagenteilen, die Erd- und andere in der Qualität vergleichbare Gase verdichten und als Kraftstoff CNG (Compressed Natural Gas) nach DIN EN 16723-2 zum Antrieb bzw. Betrieb eines Fahrzeuges in dessen Druckgasbehälter abgeben.

Der Weg zur Erlangung der Betriebserlaubnis ist grundsätzlich vom anzuwendenden Rechtsgebiet abhängig. Mögliche Antragswege sowie die hierzu einzureichenden Unterlagen werden in diesem DVGW-Merkblatt G 710 beschrieben bzw. aufgezählt.

Vorwort

1 Anwendungsbereich

2 Normative Verweisungen

3 Begriffe, Symbole, Einheiten und Abkürzungen

3.1 CNG-Füllanlage

3.2 Endzündbare Gase

3.3 Betankungsgerät

3.4 Betankungsgeräteanlagen

3.5 Überwachungsbedürftige Anlage

3.6 Druckgeräte

3.7 Abgabeeinrichtungen

3.8 Speichereinheit

3.9 Verdichtereinheit

3.10 Umbauter Raum

3.11 Betriebserlaubnis

3.12 Baugenehmigung

3.13 Aufstellfläche

3.14 Abstandsflächen

3.15 Verkehrswege

3.16 Anfahrschutz

3.17 Gegensprechstelle

3.18 Gefahrenabwehr- und Alarmplan

3.19 Öffentlicher Betrieb

3.20 Nicht-öffentlicher Betrieb

3.21 Privater Betrieb

3.22 Zugelassene Überwachungsstellen (ZÜS)

3.23 Herstellerdokumentation

3.24 Dokumentation für die Prüfung vor Inbetriebnahme

3.25 Zuständige Behörde

4 Grundlagen zur Erlangung der Betriebserlaubnis für CNG-Füllanlagen

4.1 Allgemeines

4.2 Anlagen mit einer Betriebserlaubnis nach GasHDrLtgV

4.3 Anlagen mit einer Betriebserlaubnis nach BetrSichV

4.4 Betankungsgeräte und Betankungsgeräteanlagen

5 Durchführung des Erlaubnisverfahrens bzw. der Anzeige

5.1 Allgemeines

5.2 Entwurfsplanung

5.2.1 Standortidee

5.2.2 Vor- und Entwurfsplanung

5.3 Bauentscheidung

5.4 Betriebserlaubnis

5.5 Ausführungsplanung

5.6 Errichtung

5.7 Inbetriebnahme

5.8 Dokumentationspflichten

6 Antragsunterlagen zum Erlaubnisverfahrens

6.1 Antragsunterlagen nach §18 BetrSichV

6.2 Antragsunterlagen nach GasHDrLtgV

6.3 Gasanschlussleitung

6.4 Zusätzliche Anmerkungen

Anhang A (informativ) - Zuständige Energieaufsicht sowie Erlaubnisbehörden

Anhang B (informativ) - Muster Antrag auf Erlaubnis nach § 18 BetrSichV, Allgemeine Angaben